Gutes Budget in schwierigen Zeiten

Die SP Winterthur dankt dem Stadtrat, der unter Führung von Finanzvorsteher Kaspar Bopp ein gutes Budget in schwierigen Zeiten vorlegt. Bei konstantem Steuerfuss ein fast ausgeglichenes Budget vorzulegen, obwohl alle Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung nach unten zeigen, ist nicht selbstverständlich.

Eine stetig wachsende Bevölkerung will trotz Krieg und drohender Energiekrise gut versorgt sein, die Folgen der Corona-Pandemie sind noch nicht ausgestanden und die Kosten der anspruchsvollen Klimaziele der Stadt sind nicht zu vernachlässigen. Weiterhin steigen die Kosten in den Bereichen Bildung, Soziales und Pflegefinanzierung. Nichts desto trotz gelingt der Ausgleich der Rechnung nicht nur im Budgetjahr 2023, sondern auch in den beiden folgenden Planjahren. Das ist sehr erfreulich und nicht zuletzt der guten und effizienten Arbeit des städtischen Personals zu verdanken.

Umso mehr ist die SP enttäuscht, dass nur 2.5 % Lohnerhöhung vorgesehen sind. Bei einer aktuellen Jahresteuerung von 3.3 % bedeutet dies eine Reallohnsenkung oder einen Kaufkraftverlust, der nicht nur schmerzt, sondern auch die lokale wirtschaftliche Tätigkeit schwächen könnte. Die SP wird sich deshalb in der Budgetdebatte für eine höhere Lohnsumme und damit auch für eine finanzielle Anerkennung des Personals einsetzen.

Auch die Investitionen sind angesichts des Bevölkerungswachstums in dieser Höhe notwendig, wenn Winterthur nicht an Lebensqualität verlieren soll. Die Qualität von Schulraum und übriger städtische Infrastruktur ist zu sichern, auch wenn dafür eine leichte Verschuldungszunahme in Kauf zu nehmen ist. Schliesslich ist ein realer Gegenwert dafür vorhanden.

Die längerfristigen Planzahlen stimmen optimistisch, dass eine klimaneutrale Stadt mit hoher Lebensqualität mit dem aktuellen Steuerfuss finanzierbar ist. Dabei liegt die Hauptlast weiterhin auf den Schultern der Privatpersonen und Familien. Diese erhalten dafür auch einen fairen Gegenwert in Form von Lebensqualität in den Bereichen Bildung, Sport, Kultur, Freizeit, Kinderbetreuung, Soziales und Naturraum. Winterthur bleibt damit eine der attraktivsten Schweizer Grossstädte.

Auskunftspersonen:

Roland Kappeler, Co-Fraktionspräsident, rolandkappeler@bluewin.ch , 077 407 50 85

Bea Helbling, Co-Fraktionspräsidentin und Mitglied der Aufsichtskommission, beahelbling@sunrise.ch , 078 681 42 79

Markus Steiner, Co-Präsident SP Winterthur, markus.steiner@spwinti.ch , 078 665 58 47