Jetzt nicht leichtsinnig und unvernünftig Steuern senken!
Der Gewinn von rund 70 Mio Franken in der Jahresrechnung 2021 überrascht wohl alle. Auch die SP Winterthur hat nicht damit gerechnet, ist aber hoch erfreut über das gute Resultat.
In Stadt und Kanton Zürich hat sich der Trend angekündigt, andere Städte folgten, nun profitiert auch Winterthur von höheren Steuereinnahmen als budgetiert. Zudem sind (noch) nicht alle Folgen der Coronakrise als Sozialkosten auf kommunaler Ebene angefallen. Viel Glück also, das uns neben einmaligen Effekten (z.B. Auflösung von Rückstellungen) diesen Gewinn beschert hat.
Umso wichtiger ist es jetzt, nicht in leichtsinnige und kurzsichtige Steuersenkungsrufe auszubrechen. Winterthur braucht diese Einlage ins freie Eigenkapital, um die Herausforderungen der Zukunft zu finanzieren. Gut möglich, dass Corona-Folgekosten dieses Jahr noch anfallen, eine Rezession als Folge des russischen Einmarschs in die Ukraine ist nicht ausgeschlossen, Energiekosten steigen, Flüchtlingskosten bleiben vielleicht an den Gemeinden hängen und die anziehende Teuerung erhöht den Druck auf alle Kosten. Zudem ist das Umwelt-Ziel «Netto null 2040» in den nächsten Jahren aktiv anzugehen, was nicht ohne Kostenfolgen bleibt.
Dank dem Gewinn von 2021 gelingt es vielleicht, mit einem stabilen Steuerfuss alle Herausforderungen der Zukunft zu meistern und auch zu finanzieren. Deshalb sind alle vorschnellen Rufe nach Steuerfuss-Senkung leichtsinnig und fahrlässig. Sie gefährden die wirtschaftliche Stabilität von Winterthur, denn ein Jo-Jo-Effekt wäre nicht förderlich für die Standortattraktivität. Einwohnerinnen und Unternehmen ist am meisten gedient mit einer stabilen Entwicklung. Dazu besteht jetzt viel Hoffnung. Zerstören wir sie nicht leichtfertig!
Auskunftspersonen:
Roland Kappeler, Fraktionspräsident, rolandkappeler@bluewin.ch, 077 407 50 85
Markus Steiner, Co-Präsident der SP Winterthur, markus.steiner@spwinti.ch, 078 665 58 47